Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verhinderung des Zustandekommens eines Arbeitsverhältnisses; Sprachprobleme ausländischer Arbeitsloser
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 13.05.2003 - S 5 AL 1013/02
- LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91
Wiedereinsetzung - Fristversäumung - Ausländer - Sprachunkundiger Asylbewerber
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Im Übrigen wäre es Sache des Klägers gewesen, bei Sprachproblemen eine der deutschen Sprache ausreichend mächtige Person zur Vorsprache bei der Beklagten hinzuziehen (BVerfGE 40, 182, 184; 86, 280, 284 ff; BSG, Urteil vom 14.07.1992 - 11 BAr 43/92; LSG BW Urteil vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00). - BVerfG, 08.07.1975 - 2 BvR 1099/74
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Im Übrigen wäre es Sache des Klägers gewesen, bei Sprachproblemen eine der deutschen Sprache ausreichend mächtige Person zur Vorsprache bei der Beklagten hinzuziehen (BVerfGE 40, 182, 184; 86, 280, 284 ff; BSG, Urteil vom 14.07.1992 - 11 BAr 43/92; LSG BW Urteil vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00). - LSG Baden-Württemberg, 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00
Grobe Fahrlässigkeit bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes wegen …
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Im Übrigen wäre es Sache des Klägers gewesen, bei Sprachproblemen eine der deutschen Sprache ausreichend mächtige Person zur Vorsprache bei der Beklagten hinzuziehen (BVerfGE 40, 182, 184; 86, 280, 284 ff; BSG, Urteil vom 14.07.1992 - 11 BAr 43/92; LSG BW Urteil vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00). - BSG, 14.07.1992 - 11 BAr 43/92
Anspruch auf Arbeitslosengeld - Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - …
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2004 - L 11 AL 225/03
Im Übrigen wäre es Sache des Klägers gewesen, bei Sprachproblemen eine der deutschen Sprache ausreichend mächtige Person zur Vorsprache bei der Beklagten hinzuziehen (BVerfGE 40, 182, 184; 86, 280, 284 ff; BSG, Urteil vom 14.07.1992 - 11 BAr 43/92; LSG BW Urteil vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00).